Grußwort von Ulrich Schneider auf dem Bundesparteitag

Katrin Werner, DIE LINKE: Rede zum Bundesgleichstellungsgesetz

Alexander Ulrich, DIE LINKE: Rede zum Freihandelsabkommen Ceta

 

Zu den ersten 100 Tagen der rot-gelb-grünen Ampel in Rheinland-Pfalz erklärt Jochen Bülow, Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2016:

„Die Landesregierung hatte sich das Soziale, bessere Arbeit und den Bau bezahlbarer Wohnungen auf die Fahne geschrieben – davon ist bisher nichts erkennbar. Wo es Ansätze gibt, z.B. beim sozialen Wohnungsbau, reicht es hinten und vorne nicht: Mehr als 50.000 Wohnungen fehlen, 4.600 will die Landesregierung in diesem Jahr bauen. Im ersten Halbjahr wurden tatsächlich Mittel für gut 1.500 Wohnungen beantragt – damit unterschreitet die Landesregierung ihr sowieso schon unzureichendes eigenes Ziel um rund ein Drittel. Und auch hinsichtlich eines Landesgesetzes zur zwangsweisen Nutzung leerstehender Wohnungen – natürlich gegen Zahlung einer angemessenen Miete – bewegt sich nichts.

Trotz der vollmundigen Wahlkampfversprechen bleibt die Kommunalfinanzierung eine Ausplünderung der Kommunen: Die derzeitigen Vorberatungen zum Landeshaushalt lassen nicht erkennen, dass der kommunalen Finanzmisere wirkungsvoll durch Steigerung der Landeszuweisungen entgegen gewirkt werden soll. Im Gegenteil: Wird weiter gespart, werden auch die Kommunen absehbar weniger Geld bekommen.

Die aktuelle Aufgabe, Flüchtlinge in unserem Land zu integrieren, lädt die Landesregierung weiterhin hauptsächlich bei freiwilligen Helferinnen und Helfern und den Kommunen ab. Die im jetzigen Haushalt bereitgestellten Gelder sind ein Tropfen auf den heißen Stein – das sagt übrigens nicht nur DIE LINKE, das sagen die, die die Arbeit tatsächlich vor Ort leisten.

Und nicht zuletzt: Das Hahn-Debakel lässt Schlimmes für die Zukunft ahnen. Ministerpräsidentin Dreyer bastelt jetzt schon an den Rückzugspositionen, die entweder weitere millionenschwere Hilfe oder den Totalcrash am Hahn politisch verkraftbar machen sollen. Innenminister Lewentz bleibt trotz seines Versagens im Amt, FDP und Grüne tragen einen Skandal mit, der nun auch der ihre ist. Wenn es so in den nächsten 1.700 Tagen weitergeht, dann stehen unserem Land schwere Zeiten bevor“, so Jochen Bülow.

„Was wir brauchen, ist ein Investitionsprogramm in die soziale Infrastruktur, die Bildung und unsere Kommunen. Der soziale Wohnungsbau muss merklich angekurbelt und die medizinische und pflegerische Infrastruktur entwickelt werden. Das nutzt den Menschen in Rheinland-Pfalz – nicht weitere Prestigeprojekte und Zwangsveranstaltungen wie die Pflegekammer“, so Jochen Bülow abschließend.

31. Juli 2016

Katrin Werner besucht den Westerwald!

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde,

 

am Sonntag, den 31.07.2016 um 10.00 Uhr

 

möchten wir euch zu einer offenen Kreismitgliederversammlung, der LINKEN Westerwald einladen. Wir begrüßen als Gast, unsere Landesvorsitzende und MdB Katrin Werner aus Trier. Das Kreistreffen findet in Form eines Frühstücks bei unserem Genossen, Jörg Coura in der Ringstrasse 4, 56472 Nisterau statt.

  

Themen werden die Entwicklung unseres Landesverbandes und die Bundestagwahlen sein. Katrin Werner ist Behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion der LINKEN im Bundestag. Die Themen Behindertenpolitik, Teilhabegesetz und Inklusion werden daher auch eine Rolle spielen.

Weitere Themen sind: Hartz 4, Rente, Grundversicherung, Kampf gegen Rechts/Rassismus, Bundeswehr und NATO.

Zudem soll die Frage aufgeworfen werden ob Rot-Rot-Grün 2017 eine Chance für linke Politik oder Verrat an linken Inhalten und die Befürwortung und Anpassung an die Natopolitik der SPD und den Grünen ist.

Kommt zahlreich vorbei und bringt Familienangehörige und Freunde mit (auch Nicht-Mitglieder sind willkommen!).

11. Juli 2016

Katrin Werner: Öffentliche Infrastruktur wird gegen die Wand gefahren

Kaputte Straßen, Schimmel in Turnhallen und sanierungsbedürftige Schwimmbäder – vielerorts verfällt die öffentliche Infrastruktur in Rheinland Pfalz zusehends.

Kaputte Straßen, Schimmel in Turnhallen und sanierungsbedürftige Schwimmbäder – vielerorts verfällt die öffentliche Infrastruktur in Rheinland Pfalz zusehends. „Der Investitionsstau in Rheinland-Pfalz ist enorm“, kritisiert die Bundestagsabgeordnete der LINKEN Katrin Werner. „Nun ist die Landesregierung in der Pflicht den Kommunen unter die Arme zu greifen und massiv in öffentliche Einrichtungen zu investieren.“

Laut Analyse des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsförderung bedarf es allein für rheinland-pfälzische Kliniken einer Investition von rund 100 Millionen Euro – eine Summe, die die Kommunen aus eigener Kraft unmöglich aufbringen können. Auch Schwimmbäder leiden zurzeit unter der chronischen Geldknappheit. Viele Kommunen sind nicht mehr in der Lage für die nötigen Sanierungen finanziell aufzukommen und so werden die Bäder über kurz oder lang schließen müssen. Dies sind nur zwei Beispiele, von zahllosen weiteren öffentlichen Einrichtungen, die durch die prekäre finanzielle Lage der Kommunen existenziell bedroht sind.

„Während die neue Landesregierung sich beim Verkauf des Flughafens Hahn von zwielichtigen Briefkastenfirmen über den Tisch ziehen lässt, wird bei wichtigen Investitionen in gesellschaftliche Einrichtungen auf Sparflamme gekocht“, resümiert Werner. „Damit muss endlich Schluss sein. Die Landesregierung muss sich endlich wieder den Bürgern zuwenden und dringend Geld in die Hand nehmen, um Rheinland-Pfalz wieder lebenswert zu machen.“

25. Juni 2016

Gründungsversammlung des Ortsverbands DIE LINKE. Montabaur/Wirges/Ransbach-Baumbach

Die Partei DIE LINKE lädt am Montag, den 04. Juli, zur Gründungsversammlung des Ortsverbands Montabaur/Wirges/Ransbach-Baumbach ein.

Die Gründungsveranstaltung findet im "Gasthaus zum Westerwald", Westerwaldstraße 15, in 56410 Montabaur - Horressen statt. Beginn ist um 19:00 Uhr.

Alle Interessierten sind dazu recht herzlich eingeladen. Im Anschluss an die Formalien zur Gründungsveranstaltung findet noch eine Diskussion zum Thema Rente statt.

24. Juni 2016

CDU präsentiert sich als AfD light

„Dass der integrationspolitische Sprecher der CDU, Adolf Kessel, im Landtag Positionen der AfD vertritt, lässt Schlimmes für die kommende Legislaturperiode befürchten“, kommentiert die Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz, Katrin Werner, die Debatte über sichere Herkunftsländer am vergangenen Mittwoch.

„Die CDU scheint momentan unter Profilneurose zu leiden und versucht nun mit äußerst plumpen Ressentiments im rechten Spektrum auf Stimmenfang zu gehen“, so die Bundestagsabgeordnete weiter. Hintergrund sind Kessels Aussagen, dass Armutsmigration kein Menschenrecht sei und sein Vorwurf, die Landesregierung schüre Überfremdungsängste. AfD-Fraktionschef Junge pflichtete ihm bei und bezeichnete die Landesregierung als Realitätsverweigerer.

„Tatsächlich sind jedoch Kessel und Junge die Realitätsverweigerer, wenn man sich mit den Maghreb-Staaten genauer beschäftigt“, kontert Werner unter Bezug auf einen Bericht von Amnesty International. „Besonders prägnant zeigt sich dies an der Situation von Homosexuellen, die in allen drei Ländern kriminalisiert werden. In Marokko wurden beispielsweise 2015 fünf Männer zu Gefängnisstrafen von bis zu drei Jahren verurteilt. Eine lesbische Frau in Tunesien wurde im gleichen Jahr viermal von Männern überfallen. Als sie dies bei der Polizei meldete, drohte man ihr, sie wegen ihrer sexuellen Orientierung zu inhaftieren.“

Dazu kommen weitere Menschenrechtsverletzungen. So hat Amnesty International Folter und Misshandlung in Marokko und Tunesien dokumentiert. Folgt man dem Bericht weiter, so gilt seit letztem Jahr in Tunesien zudem der Ausnahmezustand, Notstandsgesetze werden unverhältnismäßig repressiv angewendet. Anfang 2016 wurden 37 Männer im Süden des Landes wegen Verletzung einer Ausgangssperre zu Haftstrafen von bis zu drei Jahren verurteilt. In Algerien und Marokko wird zunehmend gegen kritische JournalistInnen und AktivistInnen vorgegangen und sie werden vermehrt zu Haftstrafen verurteilt.

„Diese Beispiele zeigen ganz klar: Homosexuelle Menschen und andere Gruppen werden im Maghreb verfolgt. Algerien, Marokko und Tunesien als ‚sicher‘ zu bezeichnen, ist vor diesem Hintergrund sowohl menschen- als auch verfassungsrechtlich falsch und nicht zu rechtfertigen. Das Recht aus Asyl ist ein Menschenrecht und darf nicht leichtfertig zur Disposition gestellt werden“, resümiert Werner.

22. Juni 2016

Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

Vor 75 Jahren, am 22. Juni 1941, überfiel die faschistische Wehrmacht die Sowjetunion. In einem ideologischen und rassischen Krieg, der auf die totale Vernichtung setzte, verloren 27 Millionen Menschen aus der Sowjetunion ihr Leben, zwei Drittel davon waren Zivilisten, darunter Alte, Frauen und Kinder. Mit bis heute unfassbaren Kriegsverbrechen überzog der faschistische Terror das Land, zerstörte Leben und wirtschaftliche wie kulturelle Lebensgrundlagen.

Wenn wir heute der Millionen Opfer gedenken, geschieht dies auch in einer Weltlage, die zunehmend wieder von Dämonisierungen, Aggressivität und militärischen Konflikten geprägt ist.

Statt den Schwur: "Nie wieder Krieg!" ernst zu nehmen, aus Schrecken und Brutalität des Krieges endlich die richtigen, friedlichen, Schlüsse zu ziehen, gewinnen Konfrontationen gegenüber einer Politik der Vernunft.

Gerade im Umgang mit Russland mahnen wir eine vernünftige Politik an, kaum ein internationaler Konflikt ist ohne Russland zu lösen, zu befrieden. Sanktionen und NATO-Manöver sind Drohungen und werden als solche von Russland verstanden. Wichtiger ist es, bei allen zu akzeptierenden Unterschieden, einander als Partner zu verstehen, die an einer friedlichen Welt arbeiten - gemeinsam. Wir müssen miteinander reden, statt einander zum Feind zu erklären.

Auch vor diesem Hintergrund ist es unverständlich, dass die Bundesregierung dem Gedenken an den 75. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion so wenig Beachtung schenkt. Es ist bedauerlich, dass hier Möglichkeiten für Verständigung und Dialog so leichtfertig vergeben werden.

11. Mai 2016

Ampel: Keine Vorfahrt für die Menschen

Zu der Zustimmung von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Koalitionsvertrag in RLP erklären die Landesvorsitzenden Katrin Werner, MdB, und Alexander Ulrich, MdB:

„Diese Koalition hat keine Strahlkraft und sie weist nicht den Weg in eine bessere Zukunft: SPD, Grüne und FDP konnten sich vor allem darauf einigen, dass sie regieren wollen. Wie gering die Begeisterung der grünen Basis ist, lässt sich schon an der schwachen Beteiligung an der Urabstimmung ablesen. Und in vielen Bereichen bleibt unklar, was die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer von dieser Koalition haben. Ganz sicher ist nur: Die Ampel schafft den Menschen keine Vorfahrt. Der Koalitionsvertrag schweigt sich zur Armutsbekämpfung aus, verliert kein Wort über Langzeitarbeitslosigkeit und die regional großen Probleme junger Menschen, eine Ausbildung zu finden und nach der Ausbildung übernommen zu werden. Und während allerorten beklagt wird, dass der Staat in vielen Bereichen personell unterbesetzt und damit zunehmend handlungsunfähig ist, will die rot-grün-gelbe Koalition 2.000 Stellen für Landesbeamte streichen. Wie und wo das geschehen soll, erklärt die Beutegemeinschaft Ampelkoalition nicht“, kritisiert Alexander Ulrich.

„Absehbar ist auch, dass die Polizei personell nicht so ausgestattet wird, dass der Überstundenberg wirksam abgebaut werden könnte, von einer Strategie gegen den Unterrichtsausfall in den Schulen und fachfremde Vertretungen kann ebenfalls keine Rede sein.

Und auch die Wohnungsnot in den Ballungsgebieten wird ebenso wenig überzeugend angegangen wie die dort weiter explodierenden Mieten. Und obwohl SPD, Grüne und FDP in den kommunalen Gremien immer wieder erklären, dass die meisten Kommunalhaushalte nicht aus eigener Kraft saniert werden könnten, ändern sie in Mainz nichts an der verfassungswidrigen Unterfinanzierung der Städte und Kreise. SPD und Grüne machen weiter wie bisher, die FDP lässt sich für das Linsengericht zweier Ministerien einkaufen. Immerhin wird damit auch jüngeren Wählerinnen und Wählern klar, dass die FDP weniger inhaltlich als zur Mehrheitsbeschaffung roter oder schwarzer Ministerpräsidentinnen und -präsidenten gebraucht wird. Positionen spielen dabei nur eine untergordnete Rolle“, so Katrin Werner.

„Diese Koalition bietet für Menschen mit geringem Einkommen, für junge Leute, Alleinerziehende und Rentnerinnen und Rentner keine überzeugende Perspektive: Denn gerade sie sind auf funktionierende kommunale Dienstleistungen angewiesen, brauchen kostenlose Bildungsangebote, Sportförderung und nicht zuletzt den Öffentlichen Personennahverkehr. Statt diese Herausforderungen anzunehmen, flackert die Ampel hier ein bißchen rötlich, schimmert dort ein bißchen grünlich, blinkt gelegentlich ein wenig gelb. Sparen wird zum Programm und Selbstzweck erklärt und gleichzeitig ein neues Ministerium in die Welt gesetzt. Glaubwürdigkeit, Zukunftsfähigkeit und politische Perspektiven sind offenbar keine Kategorien in diesem Koalitionsvertrag“, erklären die Landesvorsitzenden.

3. Februar 2016

Auch im Westerwald: Kein Fußbreit den Faschisten!

Im November 2015 formierte sich im Westerwald ein PEGIDA-Ableger Namens "Bekenntnis zu Deutschland", der sich personell und strukturell aus Strategen der Neuen Rechten um PEGIDA und AfD, Neofaschist*innen aus NPD und der extrem rechten Splitterpartei "Der Dritte Weg", sowie rechten Hooligans und Mitläufer*innen aus der Region und von außerhalb zusammensetzt. Aufhänger für die rechte Mobilmachung in der ländlich geprägten Region war die Errichtung eines Erstaufnahmelagers für Geflüchtete in der ehemaligen Bundeswehrkaserne Stegskopf. Eine Informationsveranstaltung im Vorfeld nutzten Kader der extremen Rechten gezielt, um ihre Hetze und Panikmache mit Falschinformationen über angebliche Flüchtlingskriminalität und wilden Spekulationen zu streuen, Normalbürger*innen zu verunsichern und an bestehende Ressentiments in der "Mitte" der Gesellschaft anzuknüpfen. Auf der Facebookseite "Stegskopf, wir sagen Nein!" wurde diese Instrumentalisierung weiter forciert. Aus der virtuellen Welt kam die rechte Hetze in Form einer Demonstration im Stile von PEGIDA schnell auf die Straße und brachte bereits mehrmals und in verschiedenen Orten im Westerwald gut 150 Personen zusammen. Erfreulicherweise bildete sich als unmittelbare Reaktion auf die rechte Provokation ein von allen im Westerwälder Kreistag vertretenen Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Vereinen und Initiativen getragenes „Wäller Bündnis für Menschlichkeit und Toleranz", welches DIE LINKE. im Westerwald von Beginn an tatkräftig unterstützte. Mehrere hundert Nazigegner*innen schlossen sich an und setzten gemeinsam ein buntes und friedliches Zeichen gegen Rechts. Neben dem bürgerlichen Gegenprotest, der formal und inhaltlich primär auf Lichterketten und ökumenische Gottesdienste setzte, beteiligte sich DIE LINKE. ebenfalls am lautstarken und entschlossenen Gegenprotest von Antifaschist*innen und Demokrat*innen, die ihren Widerspruch auch in Hör-und Rufweite der „Bekenner“ artikulieren wollten. Hierbei haben viele Erfahrungswerte aus anderen Städten und Regionen gezeigt, dass gerade friedliche Sitzblockaden von Naziaufmärschen ein legitimes Mittel des demokratischen Widerstands darstellen, um den Rechtsruck auf der Straße abzuwehren. Martin Klein, für DIE LINKE im Kreistag Westerwald und Direktkandidat zur Landtagswahl, erklärt daher: „DIE LINKE. im Landtag Rheinland-Pfalz wird sich konsequent dafür einsetzen, dass zivilgesellschaftliche Initiativen gegen Rechts gefördert und bestehende Strukturen mehr Unterstützung erfahren." Für DIE LINKE. in Rheinland-Pfalz ist klar: „(...) Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Lösung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel (...)."